Runderlass: Leistungsverzeichnis KWP-Ausschreibung

Das Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport hat einen Runderlass veröffentlicht, der eine regelkonforme Aufstellung eines Leistungsverzeichnisses für eine KWP-Ausschreibung vorbereiten soll.


Aus gegebenem Anlass informiert das Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein (MIKWS) über die erweiterten Einsatzmöglichkeiten eines erstmalig erstellten Kriterienkataloges als Leitfaden zur vergaberechtlichen Umsetzung eines kommunalen Beschaffungsbedarfes für eine effiziente Ausschreibung vor Kommunalen Wärme- und Kälteplänen (KWP) in Schleswig-Holstein nach Haushaltsrecht.

Das MIKWS empfiehlt den Kommunen bedarfsgerecht und im eigenem Ermessen die für Ihre individuelle Wärme- und Kälteplanung notwendigen Kriterien aus einer zur Verfügung gestellten Excel-Datei in Form eines Kriterienkataloges herzuleiten.

Ziel ist es, mittels klarstellender Formulierungen einzelner Anforderungen aus dem EWKG, eine regelkonforme Aufstellung eines Leistungsverzeichnisses für eine KWP Ausschreibung effizient vorzubereiten. Hierbei soll die untenstehende Kriterienzusammenstellung helfen.

Runderlass

Runderlass zur Empfehlung des Einsatzes eines Kriterienkataloges zur Ausschreibung von Kommunalen Wärme- und Kälteplänen nach § 7 EWKG SH für Kommunen in SH

Anlagen zum Runderlass

Anlage 1 - Erläuterungen zum Kriterienkatalog

Anlage 2 - Kriterienkatalog als Excel-Tabelle

Anlage 3 - Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld „Kommunalrichtlinie“ (KRL)

Anlage 4 - Technischer Annex der Kommunalrichtlinie: inhaltliche und technische Mindestanforderungen

Anlage 5 - Die Fördermöglichkeiten der Kommunalrichtlinie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz

Anlage 6 - Gesetz zur Energiewende und zum Klimaschutz in Schleswig-Holstein (Energiewende- und Klimaschutzgesetz Schleswig-Holstein - EWKG)